Im Rahmen des Förderprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) die Studie „Künstliche Intelligenz in smarten Städten und Regionen – Innovative KI-Anwendungen für die Stadtentwicklung“ herausgegeben. 

Die vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering IESE sowie der BBH-Gruppe erarbeitete 84-seitige Publikation dient Entscheidungsträger:innen in Kommunen als praxisnahe Handreichung für die Integration von Künstlicher Intelligenz. Neben Nutzungspotenzialen sowie technischen und organisatorischen Voraussetzungen werden die Anforderungen der EU-Verordnung über künstliche Intelligenz (AI Act) an den Einsatz von KI in smarten Städten und Regionen aufbereitet. 

Konkrete Empfehlungen zu Vertragsgestaltung, Datenstrategie oder geistigem Eigentum sollen es Kommunen ermöglichen, KI-Projekte effizient und gleichzeitig rechtssicher umzusetzen. 

„Der AI-Act ist nur der Anfang: Wer KI-Systeme nutzt, muss auch Urheberrecht, Datenschutz (DSGVO) und IT-Sicherheitsvorgaben im Blick behalten.“ betont BBH-Partner Julien Wilmes-Horváth (Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht) und dankt BBH-Rechtsanwalt Robert Grützner und BBH-Rechtsanwältin Anna Schriever für die Mitarbeit. Alle drei wissen: „Der Einsatz von KI bringt verschiedenste rechtliche Herausforderungen mit sich, schon ein fahrlässiger Verstoß kann zu Abmahnungen, Schadensersatz oder Bußgeldern führen. Rechtliche und strategische Prävention hilft dabei.“

Die BBH-Gruppe gehört mit ihren über 700 Mitarbeitenden, 7.000 Mandant:innen und Kund:innen und 7 Standorten zu den führenden Anbieterinnen von Beratungsdienstleistungen für Energie- und Infrastrukturunternehmen und deren Kundschaft. Den Kern der Mandantschaft bilden zahlreiche Energie- und Versorgungsunternehmen, vor allem Stadtwerke, Kommunen und Gebietskörperschaften, Industrieunternehmen sowie internationale Konzerne. Diese und viele Unternehmen und Institutionen aus anderen Bereichen unterstützt die BBH-Gruppe rechtlich, betriebswirtschaftlich und strategisch.

Die Studie steht auf der Website des BBSR zum kostenfreien Download bereit: BBSR - Veröffentlichungen - Künstliche Intelligenz in smarten Städten und Regionen

Kontakt:
Prof. Dr. Ines Zenke
Rechtsanwältin, Partnerin
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