Im Auftrag der DialogGesellschaft e.V. hat die Kanzlei Becker Büttner Held (BBH) neun verschiedene Maßnahmen identifiziert, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dabei lassen die Vorschläge sowohl das Prinzip der Sorgfalt als auch die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Rechtsschutz der Anwohner*innen unangetastet.

Damit die Klima- und Ressourcenwende gelingt, braucht es einen entsprechenden Aus- und Umbau der benötigten Infrastrukturen: Industrieanlagen, Kraftwerke und Netze. Diese unterliegen jedoch komplexen und in der Regel zeitaufwendigen Planungs- und Genehmigungsverfahren. Dass hier mehr Tempo in die Verfahren gebracht werden muss, dazu hat sich die Bundesregierung bereits in ihrem Koalitionsvertrag bekannt. In der Eröffnungsbilanz Klimaschutz hat das Bundeswirtschaftsministerium seine Impulse vorgestellt. Eine gutachterliche Einordnung mit weiteren konkreten Maßnahmen hat nun BBH im Auftrag der DialogGesellschaft erarbeitet.

Die Beschleunigungshebel für die Planung und Genehmigung von Infrastrukturvorhaben sitzen laut BBH in drei unterschiedlichen Bereichen: in der Legislative, bei den Vorhabenträgern und innerhalb der Behörden selbst. Die insgesamt neun identifizierten Maßnahmen bewertet BBH bezüglich ihres Umsetzungspotentials hinsichtlich der juristischen Komplexität, der politischen Durchsetzbarkeit und der Schnelligkeit der Umsetzung. Hierbei konnte BBH auf ihre vielfältigen Erfahrungen aus Planungs- und Genehmigungsverfahren zurückgreifen.   

„Wir möchten mit unserem Gutachten für die DialogGesellschaft zeigen, mit welchen Ansätzen man wirklich Tempo in die Planungs- und Genehmigungsverfahren bringen kann. Und zwar parallel in der Gesetzgebung, bei den Vorhabenträgern und in der Behördenpraxis. Dabei war uns wichtig, die zugrundeliegenden Prinzipien nicht zu beschneiden: Unsere Vorschläge gehen nicht zu Lasten der Sorgfalt, der Öffentlichkeitsbeteiligung oder des Rechtsschutzes“, so BBH-Partnerin Prof. Dr. Ines Zenke, die das Gutachten bei BBH zusammen mit dem BBH-Partner Andreas Große und den beiden Partner Counsel Dr. Christian Dessau und Carsten Telschow begleitet hat.

Becker Büttner Held ist ein führender Anbieter von Beratungsdienstleistungen für Energie- und Infrastrukturunternehmen und deren Kunden. Den Kern der Mandantschaft bilden zahlreiche Energie- und Versorgungsunternehmen, vor allem Stadtwerke, Kommunen und Gebietskörperschaften, Industrieunternehmen sowie internationale Konzerne. Diese und viele Unternehmen und Institutionen aus anderen Bereichen unterstützt BBH sowohl in allen Rechtsfragen als auch betriebswirtschaftlich und strategisch.

Kontakt:

Prof. Dr. Ines Zenke                                                     
Rechtsanwältin, Partnerin                        
Tel +49 (0)30 611 28 40 - 179                                    
ines.zenke@bbh-online.de                                      

Becker Büttner Held finden Sie im Internet unter www.die-bbh-gruppe.de, www.bbh-blog.de, twitter.com/BBH_online oder instagram.com/die_bbh_gruppe.